Weshalb eine CO2-Steuer falsch ist

Die CO2-Steuer geistert jetzt landauf, landab durch wohlfeile Sonntagsreden und wird sackweise von den Medien umhergeschüttet und es ist egal, ob man sich für oder gegen eine Abgabe auf CO2 oder sonstige Ausgasungen bekennt – wer »vorne sein« will, muss sie parat haben.

Der ökologisch bewusste Wähler will es so.

Der zukunftsverängstigte Leser/Hörer/Zuschauer will es so.

Manche der mahnenden Wissenschaftler wollen es so.

Dem Zweifler an der menschengemachten Klimaveränderung gefällt es, denn er braucht immer was zum Herumkritteln.

Die jungen Leute von »Fridays for Future« wollen es.

Und jetzt geselle ich mich auch zu den Sonntagsrednern und -schreibern.

Ihr wollt es ja so.

»Ja okay, verstanden – jetzt komm mal zu Potte! Worum gehts denn nun eigentlich?«, höre ich dich denken.

Also gut, dann gehts jetzt los.

Die Debatte um eine CO2-Steuer ist großartig – lenkt sie doch davon ab, wie wir einfacher und schneller zu sehr viel deutlicheren positiven ökologischen Effekten gelangen könnten und ganz nebenbei auch noch ein paar soziale und wirtschaftliche Probleme lösen würden.

Und sie lenkt sehr gut davon ab, dass die Entscheider gar nicht daran interessiert sind, vernünftige Entscheidungen fällen zu wollen.

Woran liegt das?

1. Naja, diese anderen Möglichkeiten würden den Mächtigen nicht gefallen, denn sie würden möglicherweise und hoffentlich weniger Profit machen.
2. Die anderen Möglichkeiten würden vielen Politikern nicht gefallen, denn Politik muss möglichst geheimnisumwittert und kompliziert erscheinen, damit das bisher unumstößliche »Das müssen Profis entscheiden.« nicht ins Wanken gerät.
   Das gilt übrigens ebenso für Ökonomen und vor allem für Wirtschafts- und Finanzwissenschaftler.
   Womöglich maßt sich der gemeine Pöbel noch an, aktiv, selbständig und frei zu denken – wo kämen wir denn da hin?!
3. Die anderen Möglichkeiten würden Vielen in der Bevölkerung nicht gefallen, weil sie in vielen Dingen ihres Alltages umdenken und neues Handeln erlernen müssten – wie heißt das auf Neudeutsch so treffend: Sie müssten ihre »Komfortzone verlassen« und, was das Ärgerlichste daran ist: Sie würden dazu ein gutes Stück weit genötigt.

Ich habe ja in den Artikeln »8 Maßnahmen, die einen Neustart ermöglichen« und »Weitere Maßnahmen für einen Neustart« schon dargestellt, was ich mir so an Maßnahmen im Großen vorstelle.

Diese Maßnahmen sind relativ simpel umzusetzen:
Sie werden von den Politikern beschlossen und die Wirtschaftsteilnehmer und die Angehörigen der Gesellschaft im Geltungsraum haben sich dann danach zu richten – feddich, Punkt und Basta!

Wozu sonst haben wir denn Politiker?

Was sagt der Amtseid der Minister, der Bundeskanzlerin/des Bundeskanzlers, des Bundespräsidenten?

Wikipedia informiert mich darüber folgendermaßen:

Der deutsche Amtseid ist in Art. 56 des deutschen Grundgesetzes festgelegt und wird vom Bundespräsidenten und nach Art. 64 vom Bundeskanzler und den Bundesministern bei ihrem Amtsantritt geleistet. Der Bundespräsident leistet den Amtseid auf einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat; der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten den Eid vor den Mitgliedern des Bundestages.

Der Amtseid lautet:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden (Art. 56 Satz 2 GG).

Weiter kann man dort lesen:

Amts- und Diensteide haben eine alte Tradition, die weit in die Zeit vor der Aufklärung zurückreichen. Sie mögen aus heutiger Sicht auf die Vertragstheorie zurückgeführt werden, die ihren Beginn im antiken Griechenland im 4. vorchristlichen Jahrhundert hatte: Man versuchte den Frieden im kriegserschütterten Griechenland über Verträge zu sichern. Ihr wesentlicher Inhalt bestand darin, dass der Vertrag zwischen allen Polis als Vertragspartner abgeschlossen wurde und jeder Polis ihre Autonomie zusicherte. (vgl. hierzu: Allgemeiner Friede). Ein Amts-, bzw. Diensteid stellt demnach auch eine Art „Vertrag“ dar, der zwischen dem Volk und dem Eidesleistenden (meist vor Gott) geschlossen wird.

Aber leider finde ich dort neben

Je nach Gesetzen eines Staates kann ein Verstoß oder eine Zuwiderhandlung rechtliche Konsequenzen für den Eidesleistenden haben, wenn er dem geschworenen Amtseid untreu wird.

auch die Einschränkung:

Der Amtseid hat jedoch laut Aussage des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden.

Da ist doch die erste Frage, die mir dazu einfällt:
Was ist ein Eid wert, der nicht (juristisch) eingefordert werden kann und dessen Verstoß nicht strafbewehrt ist?
Denn wenn es keine Strafandrohung gibt, weshalb sollte sich irgendwer daran halten – wegen der Ehre?
Lächerlich, wenn doch vielerlei und sehr weitreichende persönliche Vorteile locken, wenn ich mich eben gerade nicht an meinen Eid halte… denn wie ich bereits im Artikel »Wahlwarnung« schrieb:

Wir werden von Gefährdern regiert.

Unsere Regierung (wie auch die Regierungen der anderen sogenannten »hochentwickelten Industrieländer«) gefährdet
– den inneren sozialen Frieden,
– die natürliche Artenvielfalt,
– den Weltfrieden,
– die Reichweite der natürlichen Rohstoffe,
– das Klima,
– die Menschenwürde.

Sie beschützen
– die Umweltzerstörer,
– die Sklaventreiber,
– die Steuerhinterzieher,
– die Rohstoffdiebe und -hehler,
– die Nahrungsvergifter,
– die Geldfanatiker und Zinsextremisten,
– die Menschenverachter.

Sie, diese Regierungen, sind die Gefährder.
Denn sie lassen die gewähren, die unsere Würde verletzen und unsere Welt zerstören.

Dabei müssten sie doch – gemäß ihrer Amtseide –
– den Zerstörern enge Regeln auferlegen, um Schaden zu verhindern,
– den Vernichtern verbieten, was schädlich wirkt,
– die Kleinen vor den Großen, die Wenigen vor den Vielen, die Schwachen vor den Starken schützen,
– die Verachter lehren, dass Würde nicht verhandelbar ist.

Unterlassung ist auch Schuld.

»Und wann kommt jetzt endlich der Teil, wo es um die CO2-Steuer geht?«, fragst du?

Jetzt.

Die CO2-Steuer ist Unsinn, wenn sie

• komplizierter ist, als andere Möglichkeiten,
• weniger CO2 einspart, als andere Möglichkeiten – oder vielleicht sogar gar keins und erst recht, wenn sie mehr CO2 freisetzt,
• ungerecht ist,
• an anderen Stellen (zusätzliche) Schäden verursacht.

Also durchdenken wir das mal ein wenig:

Wenn wir diese CO2-Steuer einführen, müssen bei allen möglichen Produkten, Produktionsprozessen, Handelswegen und allen Dingen, die auf dem Weg von der Rohstoffförderung bis zur Entsorgung irgendwie CO2 freisetzen, erfassen, wie viel das jeweils ist, damit wir es irgendwie »bepreisen« können.

Wenn wir uns die Informationen, wo wie viel CO2 drinsteckt und wodurch wie viel CO2 freigesetzt wurde, von den Verursachern geben lassen, also von den Rohstoffausbuddlern, den Produzenten und den Händlern, ploppt aus leidvoller Erfahrung heraus bei mir die Frage auf:
»Kann man denen trauen, wenn bei ihnen doch der Profit und dessen Maximierung oberstes Gebot ist?«

Ich sage nur »Dieselskandal«, »Gammelfleisch«, »zu Guttenberg« oder »Strache« und ich könnte diese Liste noch sehr lang weiterführen. Wer noch ein paar mehr haben will, kann mal dort gucken: »Die berüchtigsten Wirtschaftsbetrüger« – und selbst das ist eine sehr selektive Liste, die eher einen Blick auf den anglo-amerikanischen Raum wirft, als auf das europäische Grundstück zu schauen oder gar nur vor die eigene, deutsche Haustür. Dazu habe ich auch in meinem Artikel »Und die Lüge stirbt zuletzt« etwas geschrieben.

Also müssen wir – wenn wir es ernst meinen und richtig machen wollen – starke Kontrolleinrichtungen errichten, die untersuchen, recherchieren, prüfen, messen und gewichten, wo wie viel CO2 drinsteckt, bzw. wodurch wie viel CO2 freigesetzt wurde.
Das jedoch

• bindet Kraft und Hirnschmalz, die eigentlich an anderer Stelle dringend gebraucht würden,
• kostet wahnsinnig viel Zeit, die wir nicht mehr haben (!),
• steigert weiter den Energieverbrauch, der eigentlich gesenkt werden sollte,

und verursacht damit selbst wieder neuen CO2-Ausstoß, den es ohne das Ganze gar nicht erst gegeben hätte.

Und wenn wir starke Kontrolleinrichtungen haben, dann brauchen wir daneben zur Durchsetzung auch eine zusätzliche und vor allem schlagkräftige Strafverfolgung,
die jedoch leider noch mehr

• Kraft und Hirnschmalz bindet, die eigentlich an anderer Stelle dringend gebraucht würden,
• wahnsinnig viel Zeit kostet, die wir nicht mehr haben (!),
• den Energieverbrauch weiter steigert, der eigentlich gesenkt werden sollte,

und verursacht damit selbst zusätzlichen CO2-Ausstoß, den es ohne das Ganze gar nicht erst gegeben hätte.

Außerdem fühlten sich bei der realen Umsetzung einer CO2-Steuer viele »Marktteilnehmer« ungerecht behandelt und deshalb zöge die Einführung einer CO2-Steuer juristische Auseinandersetzungen nach sich, die dann nochmals zusätzlich

• Kraft und Hirnschmalz binden, die eigentlich an anderer Stelle dringend gebraucht würden,
• wahnsinnig viel Zeit kosten, die wir nicht mehr haben (!),
• weiter den Energieverbrauch steigern, der eigentlich gesenkt werden sollte,

und damit selbst noch mehr CO2-Ausstoß verursachen, den es ohne das Ganze gar nicht erst gegeben hätte.

Erscheint das alles Irgendwem vernünftig?

Also mir erscheint es nicht vernünftig, auf der einen Seite CO2 einsparen zu wollen, aber durch die Umsetzung der dafür notwendigen Maßnahmen auf der anderen Seite CO2 zu verursachen, das es ohne das Gewurschtel gar nicht erst gegeben hätte.

Und da muss ich nicht nicht darüber nachdenken, dass es irgendwie auch nicht wirklich plausibel klingt, wenn ich eine Steuer erhebe, um eine Lenkungswirkung zu erzielen, aber dann diese Steuer an große Teile der Zahler wieder erstatte – damit die Lenkungswirkung wieder aufgehoben wird…?!

Denn was offenbart dieses Vorhaben dieser versprochenen »Ausgleichszahlung«?

Richtig: Sie haben sich versprochen, also die Politiker/innen.

Ähm… Verzeihung.
Ich wollte natürlich nicht billig nach Effekten haschen, sondern was ganz Ernsthaftes sagen:

Die Erhebung dieser Steuer ist konstruktionsbedingt ungerecht.

Oder anders:
Die Politik will uns wieder einmal für dumm verkaufen – oder sie haben es selbst nicht begriffen… Beides wäre schlimm und ist erneut Anlass, dass wieder einmal der Berthold Brecht zu Wort kommt:

»Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!«

Das ist ganz ähnlich zu beurteilen, wie der Fehler, eine »universale Basis für ein freies Leben« (UBFL – vormals »bedingungsloses Grundeinkommen« (BGE) genannt; siehe »Nomen est omen«) allein oder überwiegend durch eine Konsumsteuer finanzieren zu wollen, worüber ich den Artikel »Die BGE-Finanzierung durch Konsumsteuer ist eine Falle« geschrieben habe.

Und weil die Damen und Herren Politiker/innen ahnen oder ganz genau wissen, dass das so ist, versuchen sie, das etwas abzumildern (oder tun zumindest so), schütten dabei jedoch das Kind mit dem Bade aus.

Weshalb pasiert so etwas?

Weil die Damen und Herren Politiker/innen sich von Leuten »beraten« lassen, die die Umwelt vorsätzlich zerstören, um ihren Profit zu maximieren,

• anstatt sich von diesen Leuten unabhängig zu halten,
• sich auf ihren eigenen »Wissenschaftlichen Beirat« und andere mehr oder weniger von der Wirtschaft unabhängige wissenschaftliche Gremien zu stützen,
• selber aktiv zu denken

und dann zu beschließen, was nötig ist – gegen die Umweltzerstörer.

Das würde dem Amtseid entsprechen, den sie geleistet haben – und viele sogar vor ihrem Gott (!):

»Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden […] werde.«

Leider wird »der Zorn Gottes« uns alle treffen und nicht nur die Verursacher der überall sichtbaren Schäden…

Und die Politiker/innen, die diese Schäden nicht verhindern, weil sie keine Gesetze verabschieden, die korrigierend wirken, sind ganz genau so schuld an den Schäden, wie die direkten Verursacher selbst. Das Unterlassen von Schadensbegrenzung ist exakt genau so schwerwiegend, als hätte man selbst eigenhändig den Wald abgeholzt oder angezündet, den Boden verseucht und die Meere mit Plastikmüll vollgeschüttet – erst recht, wenn man es wissen konnte. Und niemand, wirklich gar niemand, der/die in irgendwie entscheidungsfähiger Position ist oder war, kann sich heute darauf herausreden, er/sie habe es nicht wissen können. Schon seit den späten 1950er Jahren haben Wissenschaftler vor den Folgen der Umweltzerstörung gewarnt und spätestens seit dem Erscheinen des öffentlich und allgemein zugänglichen Berichtes des »Club of Rome« im Jahre 1972 unter dem Titel »Grenzen des Wachstums« zählt »Unwissenheit« als Ausrede nicht mehr.

Jede/r, wirklich Jede/r mit Entscheidungsmacht, der/die nicht verhindert hat, dass wir jetzt bereits mitten im ökologischen Kollaps stehen, hat diesen Kollaps aktiv und wissentlich zugelassen und ist damit ein/e Verbrecher/in an der Menschheit.

Es tut mir leid, aber tiefer kann man das nicht stapeln.
Man muss manche Dinge einfach auch mal ganz direkt und unverblümt beim Namen nennen.

Nun reden wir hier aber erst einmal nur über die Frage CO2-Steuer.
Deren Blödsinnigkeit habe ich oben begründet.

»Die Menschen haben gesagt, die Klimakrise ist sehr wichtig und wir müssen alles tun, was wir können, um sie aufzuhalten. Und trotzdem haben alle weitergemacht wie bisher. Das habe ich nicht verstanden.« […]
»Ich mag es nicht, wenn Menschen das Eine sagen und das Andere machen. Und genau so läuft es beim Thema Klimawandel.« […]
»Menschen sagen immer wieder, dass wir Hoffnung brauchen, um zu überleben. Aber wir brauchen keine Hoffnung. Was wir jetzt brauchen, sind Taten. Erst, wenn wir anfangen, zu handeln, gibt es Hoffnung.«
Greta Thunberg (2019)

Aber was könnte statt einer CO2-Steuer helfen, den Kollaps wenigstens stark abzumildern, wenn man ihn vielleicht auch nicht mehr ganz verhindern kann?

Das, was schädigt, knallhart teurer machen und das Schonende billiger:

Energie

Energie aus Verbrennung mus sehr viel teurer werden, denn noch setzt jede Art Verbrennung Schadstoffe frei.
Wenn Energie aus Verbrennung teuer ist, weil alle Subventionen gestrichen werden und weil eine saftige »EnergieVerbrennungsSteuer« in Höhe von 200 % auf den Nettoabgabepreis erhoben wird und im Gegenzug zum Beispiel die Energiegewinnung ohne Verbrennung und ohne Schadstoffemmissionen durch Streichung der Stromsteuer und der Umsatzsteuer (auch Mehrwertsteuer genannt) deutlich billiger wird, dann brauchen wir keine separaten Feigenblatt-Steuern, wie z. B. die EEG-Abgabe oder Totgeburten, wie Emmissions- und CO2-Steuern irgendwelcher Art.

Außerdem darf ganz grundsätzlich Energie für Großverbraucher nicht billiger sein, als für Privatverbraucher.

Wenn diese Punkte erfüllt sind, bekommt Energie einen angemessenen Preis und es ergibt sich ganz selbstregulierend eine Verschiebung von »schlechter Eenergieerzeugung« hin zu »sauberer Energieerzeugung« – ohne dass dafür zusätzliche komplizierte Regelungen erforderlich sind.

Die »EnergieVerbrennungsSteuern« müssen vollständig zweckgebunden für die Verbesserung und Fortentwicklung und den Ausbau der Stromversorgungsinfrastruktur verwendet werden.

Außenhandel

Jede Art Außenhandel wird mit hohen »GrenzüberschreitungsSteuern« belegt, die auch schmerzhaft sein müssen, beispielsweise 200 % auf den Nettopreis bei Grenzüberschreitung.

Das schützt regionale Erzeugung und regionalen Handel und vermeidet unnötige Transportwege und gibt Waren und Rohstoffen aus fernen Ländern einen gerechten Preis. Darüber hinaus lohnt es sich dann wieder mehr, einheimische Erzeugung aufzubauen und regional Handel zu treiben und einzukaufen und nicht immer nach den Kirschen des Nachbarn zu schielen, deren vermeintlich besserer Geschmack schon immer eine Illusion, wenn nicht eine Lüge war.

Und das hat mal gar nichts mit Protektionismus zu tun, sondern mit Umweltschutz, der den Menschen auf der ganzen Welt zugutekommt, denn:
Weniger (vor allem globaler) Transport → weniger CO2

Nahrungsmittel

Alle Nahrungsmittel – egal, ob naturbelassen »frisch vom Acker« oder irgendwie verarbeitet – also alles, was man essen oder trinken kann und darf sowie sämtliche Vor- und Zwischenprodukte werden von der Mehrwertsteuer befreit, wenn sie vollständig aus biologisch-dynamischer Erzeugung nach den strengsten verfügbaren Regeln erzeugt wurden, wie sie beispielsweise »Demeter« und »Bioland« vertreten.

Im Gegenzug wird jedes Nahrungsmittel mit 25 % Mehrwertsteuer und zusätzlich mit einer »BioSteuer« in Höhe von 50 % auf den Nettoabgabepreis belegt, wenn es nicht vollständig und nachweislich nach vorgenannten Kriterien erzeugt wurde.

Diese »BioSteuer« wird vollständig zweckgebunden zur Unterstützung von Erzeugerbetrieben aber ausschließlich für die Umstellung von konventioneller auf biologisch-dynamische Nahrungsmittelproduktion verwendet.

Die »GrenzüberschreitungsSteuer« auf Nahrungsmittel, Getränke und alle nahrungs- und getränkebezogenen Vor- und Zwischenprodukte, die aus dem Ausland kommen, wird vollständig zweckgebunden zur Unterstützung von Erzeugerbetrieben im Erzeugerland ausschließlich für die Umstellung von konventioneller auf biologisch-dynamische Nahrungsmittelproduktion verwendet.

Fazit

Wenn wir das umsetzen, sollte sich der Fragenkomplex »Umweltschutz« stark entspannen und wir können weitere Dinge in Angriff nehmen auf dem Weg zu einem bessern Umgang mit uns selbst und gegenseitig – ganz global und auch im kleinen, unmittelbaren Umfeld – und auch im Umgang mit unserer natürlichen Umwelt.

Das wäre aktive Umweltpolitik, die tatsächlich Schaden abwendet – von uns allen.

Das wäre Kosteneinsparung.
Denn diese hier genannten Dinge umzusetzen, mit allen Nebenkosten, die diese Umstellungen haben, ist tausendmal billiger, als die Kosten, die auflaufen werden, wenn wir »so weitermachen, wie bisher« und die Folgen unseres Verschuldens unseren Kindern und Kindeskindern aufladen.

Das würde schnell durchgreifende Effekte erzielen in Sachen »auf die Bremse treten« bei der Umweltzerstörung.

Aber dazu brauchen wir unbedingt einiges an

• Chuzpe von den Politikern, diese Entscheidungen zu treffen,
• Duldsamkeit von den Menschen, denn sie müssen lernen, ihre Prioritäten neu zu sortieren,
• Willensstärke von Vielen, unseren Kindern keine verwüstete Welt zu hinterlassen,
• jede Menge Mut, sich den Profiteuren von Ausbeutung, Unterdrückung und Umweltzerstörung zu widersetzen,
• Großherzigkeit und Vertrauen, dass positiv zu uns zurückfließt, was wir Anderen zugestehen und letztlich
• viel Kraft, einzugestehen, dass Verzicht unverzichtbar ist, wenn unsere Kinder und Kindeskinder auf einer lebensfreundlichen Welt glücklich werden sollen.

Um den Menschen zu ermöglichen,

• steigende Kosten durch diese Maßnahmen tragen zu können,
• beim Nachdenken über eine bessere Zukunft aktiv mitzuwirken,
• einheimische und ökologisch verträgliche Produktion zurückzuholen und neu aufzubauen,

erhalten sie eine »universale Basis für ein freies Leben« (UBFL – vormals »bedingungsloses Grundeinkommen« (BGE) genannt; siehe »Nomen est omen«), die aus einer Finanztransaktionssteuer bezahlt wird – siehe »8 Maßnahmen, die einen Neustart ermöglichen«, »Wie kommt das Grundeinkommen in die Welt?« und »Es geht immer ums Geld«.

Eine CO2-Steuer dagegen würde uns das Gegenteil dessen einhandeln, was ihr zugesprochen wird.

Für Fragen, Diskussionen und Interviews stehe ich zur Verfügung.

Viele Grüße
Detlef Jahn