Replik auf F.: Bedingungslos gerecht?

Löst das Bedingungslose Grundeinkommen die Probleme unserer Zeit?

Sehr geehrter Herr Felix F.,
herzlichen Dank für den Artikel zum Grundeinkommen. Das gibt mir Gelegenheit und ist mir Bedürfnis, darauf zu replizieren. Ich werde mich auf folgende Veröffentlichung vom 21.6.2018 beziehen: https://www.rubikon.news/artikel/bedingungslos-gerecht.

Im ersten Teil des Artikels beschreibt der Autor relativ übersichtlich die Situation rund um das (bedingungslose) Grundeinkommen. An einigen Stellen könnte er vielleicht etwas differenzierter zu Werke gehen und es stecken ein paar Pauschalisierungen drin, die unzulässig sind, wenn man es genau nimmt, aber grob kann man das gelten lassen.

Nachdem er akzeptabel beschrieben hat, was die erwerbsarbeitsbezogene Grundargumentation für ein Grundeinkommen ist, befasst er sich mit Arbeitsanreiz versus Genügsamkeit.

In einer Welt, in der immer mehr Arbeit der Dampfwalze der Digitalisierung zum Opfer fällt, wird der Konkurrenzdruck um Arbeit nicht nachlassen. Wenn die Menschen ein gutes Leben führen wollen, werden sie nach Möglichkeiten suchen, sich zusätzlich zu ihrem Grundeinkommen etwas dazuzuverdienen, und somit schließlich auch die schlechtbezahlten Arbeitsplätze annehmen, vor allem, wenn man das Grundeinkommen so niedrig ausgestaltet, dass es gerade eben die notwendigsten Bedürfnisse abdeckt.

Ja und nein. Die Begriffe sind wichtig.

Wenn das Grundeinkommen (zu) niedrig angesetzt ist, ist es vielleicht ein Grundeinkommen, aber dann erfüllt es nicht das Kriterium der Existenzsicherung inklusive der Teilhabemöglichkeit, wäre also kein echtes Grundeinkommen, sondern bestenfalls ein Zuschuss zur Existenzsicherung.

Wenn das so ist, dann werden auch schlecht bezahlte Arbeiten bedeutsam und es wäre so, dass auch schlecht bezahlte Arbeitsplätze angenommen werden – weil ja das Grundeinkommen die Existenz nicht vollständig sichert.

Wenn aber das Grundeinkommen ein echtes ist, also Existenz und Teilhabe gesichert sind, dann muss Erwerbsarbeit (auch) eine faire Bezahlung bieten.

Die pauschale Annahme beruht also auf einem zu ungenauen Umgang mit Begrifflichkeiten, bzw. mit einer unklaren Definition, was »Grundeinkommen« sein soll.

Jeder Luxus, jede unvorhergesehene Ausgabe, sei es ein kaputter Kühlschrank oder eine Autoreparatur, bedarf dann eines zusätzlichen Verdienstes, auf den die Menschen somit weiterhin angewiesen sein werden.

Auch hier setzt der Autor den Kühlschrank pauschal mit Luxus gleich, erst recht die nötige Reparatur des Kühlschranks und sogar »jede unvorhergesehene Ausgabe«. Die meisten Menschen werden mir zustimmen, dass ein (normaler) Kühlschrank und erst recht dessen notwendige Reparatur und in den meisten Fällen auch die »unvorhergesehenen Ausgaben« eher kein Luxus sind.

Wenig überraschend beschäftigen sich einige der derzeitigen Versuche mit einem BGE, wie sie zum Beispiel in Finnland durchgeführt werden, dann auch eher mit der Frage, mit wie wenig sich die Menschen zufriedengeben. In Finnland sind es 560 Euro pro Monat.

Naja, das kann man so sehen wollen. Aber ich glaube, dass auch in Finnland keiner testen wollte, mit wie wenig die Menschen zurechtkommen oder sich zufriedengeben, sondern womit die Leute im Erwerbsarbeitszwang gehalten werden könnten, so dass nicht zu viel Freiheit entsteht.

Freiheit ist nämlich gefährlich, weil sie auch die Gedanken befreit und dann könnten die Menschen ja »auf dumme Gedanken kommen«.

Ein weiteres, wohlklingendes Argument bezieht sich auf die sozialen Berufe. Durch ein gesichertes Grundeinkommen würden mehr Menschen jene schlecht bezahlten Berufe übernehmen können, weil sie finanziell bereits abgesichert sind.

Woher die Annahme des Autors kommt, dass die Existenzsicherung dazu führt, dass schlecht bezahlte Berufe gewählt würden, interessiert mich sehr.

Ich habe zunehmend den Eindruck, dass den Studierenden das (eigenständige) Denken ausgetrieben wird. Andererseits: Man kann ihm seine Jugend zu Gute halten – vielleicht fehlt ihm einfach die Lebenserfahrung.

Meine Empfehlung: Lieber Axel F., rede doch mal ein paar Worte mit Menschen, die in den beschriebenen Berufen arbeiten. Gerade soziale Berufe werden nicht wegen des Geldes ausgeübt.

Dies solle die Qualität der Arbeit sowie die Zufriedenheit mit dieser erhöhen.
Bezahlung hat noch nie die Unzufriedenheit mit der Arbeit geheilt. In der Höhe ausreichend, kann sie bestenfalls als Entschädigung für schlechte Arbeitssituation angesehen werden, erhöht aber nicht den Grad der Zufriedenheit.
Es stimmt, dass soziale Berufsgruppen wie die Alten- und Krankenpflege chronisch überbelastet und unterbesetzt sind, dass die Bezahlung viel zu gering ausfällt für diese stressigen und anstrengenden Arbeitsfelder.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde dies jedoch nicht ändern.

Doch, sehr sogar – wenn nämlich ein Grundeinkommensmodell umgesetzt wird, bei dem das Grundeinkommen zum Lohn dazukommt.

Hier sind wir wieder bei unzulässigen Pauschalisierungen und bei falsch oder ungenau verwendeten Begriffen und fehlender Definition, was mit »Grundeinkommen« jeweils gemeint ist.

Pauschal zu behaupten, ein Grundeinkommen ändert nichts, ist ganz grundsätzlich falsch.

Man muss vorab erst einmal darüber reden/schreiben, was genau man als »Grundeinkommen« unterstellt und auf welches der möglichen Finanzierungsmodelle man seine Meinung bezieht.

Es wäre möglich, dass sich vermehrt Menschen entschieden, eine Ausbildung in diesem Bereich zu absolvieren. Da jedoch der Trend der Privatisierungen in diesen Bereichen nicht ab-, sondern zunimmt, sind auch soziale Einrichtungen der Doktrin des maximalen Profits unterworfen. Es obliegt den Betreibern von Heimen und Krankenhäusern, Pfleger einzustellen.
Dabei gilt: Je mehr Angestellte eine solche Einrichtung beschäftigt, desto höhere Ausgaben hat sie auch, und desto geringer fallen die Profite aus. Zudem würden die Löhne nach Einführung eines neoliberalen BGE mitsamt der Abschaffung von Mindestlohn und Sozialabgaben dramatisch sinken. An Überlastung und Unterversorgung ändert das BGE also nichts.

Das stimmt – wenn man ein »neoliberales Grundeinkommen« unterstellen will.

Es gibt aber auch Definitionen, die eher nicht neoliberal sind – was auch immer diese Einordnung bedeuten mag. Die fortschrittlichste und menschenfreundlichste, die ich kenne, ist die, die das Netzwerk Grundeinkommen beschreibt:

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll

  • die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
  • einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung und
  • ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Das Grundeinkommen stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den zur Zeit in fast allen Industrienationen existierenden Systemen der Grund- bzw. Mindestsicherung wesentlich unterscheidet. Das Grundeinkommen wird erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und drittens wird es gezahlt, ohne dass eine Arbeitsleistung, Arbeitsbereitschaft oder eine Gegenleistung verlangt wird.

Quelle: https://www.grundeinkommen.de/grundeinkommen/idee

Dass die Löhne dramatisch sinken werden, ist keine ausgemachte Sache.
Ich gehe vielmehr davon aus, dass es Tätigkeiten geben wird, die ein hohes Ansehen genießen, die mit viel Freude ausgeübt werden und mit positiver Rückkopplung verbunden sind – diese werden selbstverständlich stark nachgefragt und können billiger bezahlt werden. Andere Arbeiten haben ein geringes Ansehen und sind mit starken Belastungen verbunden – diese werden sich nur dann verkaufen, wenn der Preis stimmt, also hoch ist.

Endlich wird Arbeit fair bezahlt.

Oft wird auf die fortschreitende Digitalisierung verwiesen, um die Befürwortung eines bedingungslosen Grundeinkommens zu begründen. Wenn ein großer Teil der Arbeit in Zukunft von Maschinen und Algorithmen übernommen wird, müssen die ausgesonderten Menschen von irgendetwas leben – und konsumieren. Hier soll die Lösung ebenfalls das BGE sein. Dabei wird jedoch die Notwendigkeit einer Digitalisierung, ja der ganzen Industrieproduktion, nicht einmal in Frage gestellt, und warum auch, profitieren die neoliberalen Vertreter von dieser doch schließlich.

Nein, wir alle profitieren.

  • Arbeit wird sauberer und leichter.
  • Heute können Dinge und Materialien hergestellt werden, die vorher nicht denkbar waren.
  • Produktsicherheit verbessert sich.
  • Langlebigkeit könnte sich verbessern.
  • Ergonomie ist heute besser.
  • Umweltbelastungen in der Herstellung und in der Nutzung können sinken.
  • Verzicht auf fossile Brennstoffe wird vollständig möglich.
  • Krankheitsdiagnose und -bekämpfung wird besser.

Nur, um mal ein paar wichtige Punkte zu nennen.
Der wichtigste aber ist der, um den Menschen kämpfen, seit sie sich technische Unterstützung erfinden: sich von »Arbeit« zu befreien. Das ist das eigentliche, das wichtigste Ziel – sich nur und ausschließlich dem zu widmen, was uns vom Tier unterscheidet:

  • Kultur
  • bewusste Krankheitsbekämpfung und Gesundheitsvorsorge
  • Wissenserweiterung

Diese Punkte sind nur dann vollkommen möglich, wenn die Menschen nicht mehr ihre Lebensenergie zur Existenzsicherung aufwenden müssen.
Und das Grundeinkommen (nach obiger Definition des Netzwerkes Grundeinkommen) ist die Ermöglichung, in diese Richtung gehen zu können.

Denkt man diese Entwicklung konsequent zu Ende, entsteht eine dystopische Zukunftsvision, in der Maschinen dem Menschen dienen, Menschen also umgekehrt ganz von Maschinen abhängig sind. Wenn es nun auch Maschinen sind, die Maschinen herstellen und reparieren, der Mensch darüber seine Kenntnisse über diese Maschinen verlernt, so stehen wir am Ende einer durch den Menschen geschaffenen, künstlichen Art gegenüber, die wir nicht einmal mehr verstehen.
In Verbindung mit selbstlernender künstlicher Intelligenz, die schon in heutigen Versuchen nach kurzer Zeit Entscheidungen trifft, die auch die Programmierer nicht mehr nachvollziehen können, liefern wir uns also mehr und mehr diesen Maschinen aus. Dabei warnen vermehrt Unternehmer wie Mark Zuckerberg vor den Gefahren dieser künstlichen Intelligenz.

Ja, dem stimme ich zu, aber das Grundeinkommen ist hier der falsche Adressat, denn das hat mit dieser Entwicklung nicht das Geringste zu tun.

Ob es ein Grundeinkommen gibt oder nicht, ändert nichts am technischen Fortschritt. Höchstens könnte sich dieser mit einem Grundeinkommen sehr deutlich beschleunigen, aber in der Richtung auch wesentlich verbessern, weil Ethik in einer Welt mit Grundeinkommen einen deutlich höheren Stellenwert bekommen wird.

Die Entscheidung, an welcher Stelle wir den Stecker ziehen wollen, müssen wir so oder so treffen. Das Problem hier ist nicht, ob wir ein Grundeinkommen haben, sondern, ob wir im Wirtschaftsmodell bei der Profitorientierung bleiben wollen.

Nun braucht es in einer durchdigitalisierten Welt nur einen simplen Computervirus oder einen Stromausfall, und das ganze künstliche System könnte in sich zusammenfallen, die gesamte Produktion ins Stocken geraten. Von den Vorzügen eines BGE wäre dann in kurzer Zeit nichts mehr übrig, da es mitsamt der Produktion ins Stocken geriete.

Nein, das sehe ich ganz anders.

Wenn wir ein Grundeinkommen haben, werden sich sehr viele Menschen auf alte Produktions- und handwerkliche Fähigkeiten und deren Vorzüge besinnen und aus in ihnen selbst ruhenden Gründen (intrinsische Motivation) ihr eigene Entschleunigung vornehmen und sich kleinteilig und regional gegenseitig versorgen.
Das wird die wirtschaftliche, gesellschaftliche und individuelle Widerstandsfähigkeit (Resilienz) stark erhöhen und »ein simpler Computervirus« oder ein Stromausfall wird dann keine so schrecklichen Auswirkungen haben, wie gern an die Wand gemalt wird.

Abrissbirne für den Sozialstaat

Ein neoliberal geprägtes Grundeinkommen führt also nicht zwangsweise zu einer freieren und gerechteren Gesellschaft.
Das stimmt – aber gilt nur für ein neoliberales Grundeinkommen und eben nicht für ›das‹ Grundeinkommen.
In Gegenteil, es wäre die Kapitulation vor den Herausforderungen des neoliberalen Kapitalismus.

Im Gegenteil, das Grundeinkommen (nach obiger Definition vom Netzwerk Grundeinkommen) wäre der Start für eine Entwicklung, die aus der neoliberalen Sackgasse herausführen kann.

Die wachsende Schicht der Armen würde mit einem Minimalbetrag abgespeist, sodass die Konsummaschinerie weiterhin bedient werden könnte, während die Unternehmer und Aktionäre ihre Profite noch einmal kräftig erhöhen würden, da lästige Kosten wegfallen, und auch, weil die Besteuerung von Einkommen auf Ausgaben und/oder den Konsum verlagert werden soll. Ungerechtigkeiten werden auf diese Weise nicht beseitigt.

Deshalb kommt es eben sehr genau auf die Ausgestaltung und die Art der Umsetzung und Finanzierung eines Grundeinkommens an. Und genau deshalb ist eben nicht alles Grundeinkommen, wo »Grundeinkommen« draufsteht.

Doch auch Modelle, wie sie aus eher linken Lagern kommen, vermögen nur eine geringfügige Umverteilung zu bewirken.

Naja, kommt drauf an, wen man fragt und wie man es sehen will.

Nach meiner Meinung ist es ein grober Fehler von allen Grundeinkommensbefürwortern, die eine gewünschte Umverteilung als Zweck eines Grundeinkommens ausrufen, wie ich auch in anderen Artikeln bereits geschrieben habe: »22: Henne oder Ei?« und »Du nimmst mir nichts weg«.

Umverteilung darf nicht der Zweck eines Grundeinkommens sein.

Zwar soll in fast allen Modellen eine Finanzierung über eine progressive Einkommenssteuer stattfinden, wobei je nach Modell auch Kapitalerträge und andere leistungslose Einkommen berücksichtigt werden.
Das bedeutet, je mehr jemand verdient, desto größer ist der Anteil, den er als Steuer abgeben muss. Jedoch gibt es in keinem Modell einen Schwellenwert, ab dem ein Steuersatz von 100 Prozent gezahlt wird. So werden auch jene mit hohem Einkommen stetig reicher, wenn auch langsamer als bisher.

Ja, das ist so.

Denn ein Grundeinkommen ändert erst einmal rein gar nichts an Besitzverhältnissen oder Wirtschaftsgrundlagen. Das soll es auch gar nicht. Denn beim Grundeinkommen geht es eben nicht um eine Systemänderung, sondern um die Ermöglichung, nach neuen Wegen zu suchen.

Ob wir das Wirtschafts- und Gesellschaftssystem ändern wollen, können wir dann diskutieren, wenn wir – dank Grundeinkommen – den Kopf dafür frei haben.

Auch nach linken Modellen soll das BGE zumindest Teile des sozialen Sicherungssystems ersetzen, vor allem die Unterstützung für Arbeitslose, um diese aus der staatlichen Gängelung der Jobcenter zu befreien.
Diese Motivation ist durchaus nachvollziehbar, das BGE kann jedoch die Ursachen sozialer Missstände nicht beseitigen, sondern stellt eine alternative Leistungsart zu Hartz IV dar, die, wenn sich das neoliberale Modell durchsetzt, diese Menschen dennoch nicht aus der Armut zu befreien in der Lage sein wird.

Doch – wenn es den Kriterien entspricht, die ein echtes Grundeinkommen kennzeichnen und wie sie das Netzwerk Grundeinkommen aufgeschrieben hat.

Wenn zusätzlich soziale Sicherungssysteme geschleift würden, verschlechterte sich letztendlich die Situation vieler Menschen nur.

Hier auch wieder auf die Pauschalisierungen achten!

Nur wenige Grundeinkommenskonzepte beschreiben eine (vollständige) Abschaffung aller sozialen Sicherungssysteme. In den meisten ernstzunehmenden Konzepten wird ganz klar der über ein Grundeinkommen hinausgehende individuelle Mehrbedarf beibehalten – der dann natürlich beantragt und begründet werden muss, wie heute auch schon.

Weiterhin drängt sich die Frage auf, warum auch wohlhabende Menschen ein BGE erhalten sollten, das sie überhaupt nicht benötigen. Auf diese Weise würde nur unnötig bürokratischer Aufwand betrieben, der vollkommen an jeder Lebensrealität vorbeigeht.

Im Gegenteil: Gerade, weil eben Jede/r »ohne Ansehen der Person« (im wahrsten Sinne des Wortes) das Grundeinkommen bekommt, besteht gerade kein bürokratischer Mehraufwand – der entstünde, wenn man nun wieder nach Einkommenshöhe trennen müsste.

Und Jene, die ein Grundeinkommen »nicht brauchen«, zahlen ja unterm Strich mehr in das System ein, als sie als Grundeinkommen daraus erhalten (je nach Finanzierungsmodell und solange dieses auf Abgaben beruht), was dieses grunddumme Argument vollständig ad absurdum führt.

All dies erklärt, warum zum Beispiel der Armutsforscher Christoph Butterwegge ein BGE ablehnt.

Nein.
Butterwege hat sich zwar vielleicht darauf verlegt, Armut zu erforschen, aber kämpft nicht darum, diese auch dauerhaft zu beseitigen.

Und er hat das Grundeinkommen kein Jota weit verstanden – oder er plappert nur, was ihn in die Zeitung oder ins Fernsehen bringt.

Sich auf Butterwege im Zusammenhang mit dem Grundeinkommen zu beziehen, ist nutzlos vertane Zeit – für die Kritiker ebenso, wie für die Befürworter.

Doch das BGE bringt noch andere Probleme mit sich. Nehmen wir die neoliberalen Versprechungen einmal ernst: Jeder Mensch erhält genug Geld zum Leben und ist auf Arbeit nicht mehr angewiesen. Da Unternehmer bekanntermaßen nicht gerade dazu tendieren, ihre Angestellten großzügig zu entlohnen, und ein Wegfall von Mindestlohn und Lohnnebenkosten diese Tendenz eher verstärkt, so würden Arbeitsplätze nur noch mit niedriger Entlohnung angeboten.

Und schon wieder unzulässige Pauschalunterstellungen, unklare Begriffswahl und unzureichende Recherche: Die wenigsten Modelle für ein Grundeinkommen beschreiben den Wegfall des Mindestlohns und/oder grundsätzliche Lohnsenkungen.

Hier ist also konkrete Differenzierung wichtig.

Dass der Mindestlohn wichtig bleibt, habe ich hier beschrieben: »Replik auf Bsirske: Risiken und Nebenwirkungen einer wohlklingenden Idee« und hier: »Weshalb die Gewerkschaften für ein (bedingungsloses) Grundeinkommen sein müss(t)en«.

Und weiter oben habe ich erklärt, weshalb natürlich einige Arbeiten billiger entlohnt, aber eben andere auch teurer bezahlt werden.

Fände sich nun jedoch keiner mehr, der all diese Arbeiten auszuführen bereit ist, blieben die Stellen unbesetzt, die Produktion stockte, Einnahmen fielen aus, Einkommen gingen zurück, was letztendlich zu einem niedrigeren Ertrag aus der Einkommenssteuer führte, die ja bekanntlich das BGE finanzieren sollte. Auf diese Weise würde sich das BGE selbst abschaffen.

Nein.
Es würde dort der technologische Fortschritt wirksam, wo es sinnvoll ist.

Das hat jedoch nichts mit der verbreiteten Kritik zu tun, dass der Mensch grundsätzlich faul sei, und bei Einführung eines BGE niemand mehr arbeiten würde. Der Mensch an sich ist nicht von Natur aus faul, doch geht er, wenn er die Wahl hat, nur jener Arbeit nach, in der er einen Sinn sieht. Dieser Sinn ist jedoch beim überwiegenden Teil der heute verlangten Arbeit schwer zu erkennen, wenn nicht längst verlorengegangen.

Ist das nicht toll?!

Das Grundeinkommen führt dazu, über Sinn und Unsinn unserer Arbeit nachzudenken und sich (ganz grundsätzlich) von sinnlosen oder gar schädlichen Tätigkeiten vollständig zu verabschieden – und niemand wird etwas vermissen.

Okay, die Profiteure von sinnloser oder schädlicher Arbeit werden das anders sehen, aber die paar Hanseln sollten nicht weiter ins Gewicht fallen, so gesamtgesellschaftlich gesehen.

Und damit diese nicht der Armut anheimfallen, bekommen sie ja ein Grundeinkommen.

Wenn der Mensch sich zudem bei seiner Arbeit nicht wertgeschätzt fühlt, sei es, weil das Arbeitsklima schlecht ist oder die Entlohnung zu gering, oder wenn die Arbeit mit Risiken für die Gesundheit oder das Leben verbunden ist, wird der Mensch um diese einen Bogen machen.

Oder die Profiteure geben von ihrem Profit einen Teil ab und bezahlen die Tätigen fair.

Diese Bedingungen gelten allerdings in einem großen Teil der vor allem in der Industrie anfallenden Arbeit. Dass für diese Stellen heutzutage überhaupt Arbeiter gefunden werden, liegt einzig an finanziellen Notwendigkeiten.

Und deshalb ist es wichtig, genau diese Abhängigkeit zu entfernen.

Auch bei einer Finanzierung über den Konsum und die Ausgaben gelangte das Modell an sein Ende, sobald niemand mehr bereit ist, schlecht bezahlte Arbeit zu übernehmen, die aber die für die Finanzierung notwendigen Waren überhaupt erst herstellt.

Großartig!

Wie viel unsinniger Plunder dann gar nicht erst produziert würde…!

Und dass aus ganz anderen Gründen die Finanzierung eines (bedingungslosen) Grundeinkommens über Konsumsteuern falsch ist, habe ich auch schon geschrieben: »Die BGE-Finanzierung durch Konsumsteuer ist eine Falle«.

Ob die Unternehmer dem Druck nachgeben und die Löhne erhöhen, beziehungsweise die Arbeitsbedingungen verbessern würden, ist fraglich. Sie könnten auch abwarten, bis das Modell gegen die Wand gefahren ist und die Menschen wieder auf Arbeit angewiesen sind. Dann könnten sie an niedrigsten Löhnen ganz ohne soziale Sicherung festhalten, der Abriss des Sozialstaates wäre perfekt.

Nein, da bin ich ganz entspannt.

Das widerspräche der Grundsatzprämisse, Geld verdienen und Profit erzielen zu müssen und möglichst nicht von der Konkurrenz geschluckt oder verdrängt zu werden. Eher geht die Sonne im Westen auf, als dass ein Kapitalist auf möglichen Profit verzichtet.

Migration

Vor allem Vertreter des sich links nennenden Spektrums scheuen sich davor, die Frage der Migration anzusprechen, die jedoch nicht übersehen werden kann. Sollte ein einzelnes Land oder eine Gruppe von Ländern mit der Umsetzung des BGE beginnen, könnte das zu erheblichen Migrationsbewegungen vor allem aus dem kapitalistisch ausgebeuteten globalen Süden führen. Die Menschen dort, die in ihren Ländern keine Zukunft für sich und ihre Familie sehen, könnten sich von den Verlockungen eines BGE angespornt fühlen, den langen Weg in den Norden anzutreten.
Das ist eine verständliche und nachvollziehbare Reaktion von armen, ausgebeuteten Menschen, die auf der Suche nach einer lebenswerten Zukunft für sich und ihre Familien sind. Es würde das System des BGE jedoch vollkommen überlasten. Es wäre unmöglich, genügend Arbeitsplätze bereitzustellen, über die das BGE dann finanziert werden könnte.

Weshalb die Finanzierung über Abgaben auf Arbeitsleitung – wie auch immer sie gestaltet sein mag – nur ein schlechter Kompromiss wäre und auf Dauer eher nicht »kugelsicher« einzuschätzen ist.

Robuster ist da eine Finanzierung über Finanztransaktionssteuern und erst recht eine Änderung am Geldsystem, die die Geldschöpfung in gesellschaftliche öffentlich-rechtliche Hand legt und private Geldschöpfung verbietet. Auch darüber kann der/die Geneigte einen Artikel von mir lesen: »Es geht immer ums Geld«.

Weiterhin wüchse die Menge der Anspruchsberechtigten enorm. Dieser Erscheinung könnte man dann auf zweierlei Arten begegnen: Entweder, man schließt die Grenzen, was zu weiterer Frustration und Verzweiflung unter den armen Menschen führen und berechtigterweise ein noch schlechteres Bild des Westens in der globalen Gemeinschaft zeichnen würde. Die zweite Möglichkeit wäre, das BGE mit der Staatsbürgerschaft zu verknüpfen, wobei es dann nicht mehr bedingungslos wäre.

Wo ist das Problem, die Auszahlung an die Zugehörigkeit zur Gesellschaft zu binden?

Die Definition des Netzwerkes Grundeinkommen schreibt von einem »Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt« und ich habe auch in einem Artikel beschrieben, wie das Ganze gehandhabt werden kann: »Wie kommt das Grundeinkommen in die Welt?«.

Bei der Bezeichnung »bedingungsloses Grundeinkommen« bezieht sich die Bedingungslosigkeit ausdrücklich darauf, dass keine Gegenleistung erbracht und kein Bedürfnis nachgewiesen werden muss.

Und gibt es global Grundeinkommen, kann die zu Beginn notwendige Bedingung, zu einer »politischen Gemeinschaft« zu gehören, abgeschafft werden, wie hoffentlich auch die »politischen Gemeinschaften« insgesamt irgendwann abgeschafft werden.

Ein dritter, aber unrealistischer Vorschlag wäre, die Länder des globalen Südens dabei zu unterstützen, vom Westen unabhängig zu werden, damit sie sich selbst versorgen, und ein eigenes, bedingungsloses Grundeinkommen schaffen können. Das ist deswegen unrealistisch, weil der globale Norden sich auf Kosten des Südens bereichert und diesen ausplündert, und das BGE sich zu nicht unerheblichen Teilen auch daraus finanzieren würde.

Kann man so sehen.
Man kann aber auch die Finanzierung so gestalten, dass kein bestimmtes Wirtschafts- oder politisches Verhalten dafür Voraussetzung ist – weder im Süden, noch gegenüber dem Süden.
Siehe weiter oben, mein verlinkter Artikel zur Geld- und Finanzierungsfrage.

Es wäre also notwendig, das BGE global einzuführen, und dabei, wenn nicht in allen Ländern gleichzeitig, in den ärmsten Ländern zu beginnen. Wie realistisch ist dies in einer Welt, in der wenige Konzerne auf Kosten ganzer Kontinente riesige Profite generieren?

Hierfür hat Siddhartha Gautama (Buddha) bereits vor langer zeit eine gute Antwort gegeben (sinngemäß):

»Auch der längste und mühevollste Weg beginnt mit einem ersten Schritt.«

Man kann es auch anders herum sehen: Deutschland beginnt mit einem (bedingungslosen) Grundeinkommen und Europa zieht nach und dann der Rest der Welt – Dominoeffekt.

Dass (am Ende, als Ziel) ein Grundeinkommen global notwendig ist, dürfte bei den Befürwortern unstrittig sein.

Umwelt

Ein BGE wirft auch Fragen bezüglich der Umwelt auf. Wenn man einmal ein Modell zum Ausgangspunkt nimmt, das den Menschen ein möglichst hohes BGE bei gleichzeitigem Erhalt der sozialen Sicherungssysteme und des Mindestlohns verspricht, hätten alle Menschen erheblich mehr Geld zur Verfügung. Käme nun jeder auf die Idee, dieses in SUVs und Flugreisen zu investieren, würde der Klimawandel dadurch erheblich angetrieben.
Durch erhöhten Konsum würden sich weiterhin der Bedarf an Rohstoffen sowie das Abfallaufkommen deutlich erhöhen und die ohnehin schon virulenten Probleme der Umweltverschmutzung noch einmal verstärken. Auch die von den neoliberalen Apologeten vertretene Doktrin der Digitalisierung und Automatisierung würde diesen Effekt noch einmal beschleunigen, ist eine solche doch mit erhöhtem Energie- und Ressourcenbedarf verbunden.

Schöner Bogen zurück zum Anfang, wo es um die Frage »Was ist Luxus?« ging.
»Das Grundeinkommen stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, …«, schreibt das Netzwerk Grundeinkommen. Ein SUV sollte da wohl nicht gemeint sein.

Aber ja: Wer (hart) dafür erwerbsarbeitet, darf sich einen SUV kaufen.
Ob das dann in Zukunft überhaupt noch in dem Maße gewünscht ist, um sich Ansehen zu erkaufen oder ob sich dann, mit einem Grundeinkommen, das Umweltbewusstsein vielleicht doch so weit entwickelt, dass der SUV im Zweifel gerade nicht gekauft oder überhaupt hergestellt wird, kann man lange diskutieren.

Ich bin da zu 51 % optimistisch.

Das BGE stellt nicht das gegenwärtige Modell des Wirtschaftens grundlegend in Frage.

Das ist auch nicht dessen Aufgabe. Das BGE soll die Menschen befähigen, sich darüber überhaupt mal Gedanken zu machen.

Im Gegenteil, es finanziert sich über Produktion und Konsum, sei es durch eine Einkommenssteuer, sei es durch eine Ausgaben- oder Konsumsteuer. Der zerstörerische kapitalistische Produktionsapparat mit all seinen Auswüchsen würde also weiterhin auf Hochtouren produzieren und dabei die Umwelt ungestört in Mitleidenschaft ziehen.

All das kann passieren – muss aber nicht.

Nun gibt es natürlich Ansätze, welche das BGE und die Umwelt miteinander verbinden. Hier wird argumentiert, dass, wenn jeder ausreichend versorgt sei, die Menschen dazu in der Lage wären, sich darüber Gedanken zu machen, welche Arbeit, welche Produktion es überhaupt noch braucht.

So ist es.

Da sich das BGE aber auch über die umweltschädliche Produktion überflüssiger Produkte finanziert, ist damit nicht gesagt, dass es bei Einführung des BGE zu einer Abschaffung dieser Zweige käme.

Das stimmt – aber es ist wahrscheinlich, dass die Menschen »sich eines Besseren besinnen«, wenn man ihnen die Möglichkeit gibt, indem sie vom Erwerbsarbeitszwang zur Existenzsicherung befreit werden.

Weiterhin ist im neoliberalen Konsens, der seit Jahrzehnten medial in den Köpfen der Menschen verankert wird, die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein neoliberales Modell des BGE durchsetzt, wohl die Größte.

Nein, nicht wegen der Köpfe und deren Inhalt, sondern wegen der Machtverhältnisse.

Und weil Schreiberlinge auf höchst fahrlässige Art und Weise als glühende Verteidiger des Bestehenden auftreten, statt die gute Idee zu stärken und in den Köpfen aufzuräumen und weil sich andere Schreiberlinge als verweichlichte Feiglinge erweisen, die bekennen, dass »man ja sowieso nichts ändern« könne.

Dass die Vertreter dieses Modells an einer Abschaffung ganzer Industriezweige wie beispielsweise der Automobilindustrie kein Interesse haben, kann wohl kaum bezweifelt werden.

So lasst uns die Stimme erheben zum Protest und hinwegfegen, was Schaden anrichtet in der Welt!

Da das BGE den Kapitalismus nicht in Frage stellt, sondern ihn zementiert, würde auch der kapitalistische Wachstumszwang weiterhin den Schatten seiner Notwendigkeiten über die Welt werfen.

Hatten wir oben nicht noch eine Unterscheidung zwischen einem »neoliberalen Grundeinkommen« und »linken Modellen«?

Jetzt ist es also schon so, dass »das BGE« den Kapitalismus zementiert…
Wenn es nicht zum Weinen wäre, müsste man darüber lachen.

Den sprichwörtlichen Stift sollte man dir aus der Hand schlagen!

Wir steuern tatsächlich auf schlimme Zeiten zu – aber nicht wegen eines Grundeinkommens.

Das BGE scheint somit nicht in der Lage, den Herausforderungen der heutigen Zeit wirksam entgegentreten zu können. Gesellschaftliche Ungleichverteilung würde perpetuiert und zementiert, die Produktions- und Konsummaschinerie aufrechterhalten, wobei allen Konsumenten durch eine Minimalteilhabe der Konsum ermöglicht wird.
Zudem ist es nicht dazu in der Lage, gesellschaftliche Gerechtigkeit herzustellen. Bedingungslosigkeit bedeutet, dass auch jene das Einkommen erhalten, die sich an dem kapitalistischen Ausbeutungssystem eine goldene Nase verdienen. Diese Menschen wären auf ein BGE jedoch überhaupt nicht angewiesen. Ist dieses System gerecht, oder nicht eher eine Perpetuierung der bestehenden Verhältnisse, die sich unter dem Deckmantel der Pseudogerechtigkeit einschleicht?

Der Autor beschreibt hier seine Sichtweise als eine feststehende Tatsache.
Hierfür gibt es verschiedene Möglichkeiten einer Erklärung:

  • Er hat ungenügend recherchiert und weiß zu wenig über »(bedingungsloses) Grundeinkommen«. Angesichts weiter Passagen dieses besprochenen Artikels glaube ich das nicht – befasst scheint er sich doch mit der Materie zu haben.
  • Er hat nicht »zu Ende gedacht« – seine Schlussfolgerungen sind entweder nicht zutreffend oder greifen zu kurz und zu einseitig. Seine Begriffswahl ist oft zu unklar.
  • Er sieht es eben so und versucht seine subjektive Sichtweise als Fakt zu tarnen – vielleicht, um sich weniger angreifbar zu fühlen.
  • Er will sich konkret als Gegner eines (bedingungslosen) Grundeinkommens an dessen Verhinderung beteiligen.

Auch wenn dem BGE oft nachgesagt wird, es sei der Versuch, den Kommunismus im Kapitalismus zu verwirklichen, sieht die Realität anders aus. Damit taugt das BGE höchstens als Zwischenetappe in einem viel weitergehenden Transformationsprozess.

Ja, hier stimme ich zu.
Aber das BGE wäre noch nicht einmal eine Zwischenetappe, sondern lediglich ein erster Schritt, eine Fundamentlegung.

Gegenvorschlag: Bedingungslose Grundversorgung

Nun bleiben die Herausforderungen der modernen Gesellschaft dennoch bestehen und bedürfen einer Lösung. Wenn das BGE diese nicht zu erbringen in der Lage ist, welche Alternativen gibt es? Ein „weiter so“ kann unmöglich die Antwort sein.

Hier beschreibt der Autor eine Möglichkeit, auf die ich inhaltlich nicht eingehe – vielleicht mache ich das in einem späteren Gang.

Aber im Folgenden versöhnt er mich wieder, denn es folgt eine schöne Begründung für ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Lies also bitte vor allem den zweiten Teil des Artikels, liebe/Leser/in – das lohnt sich, wenn du wissen willst, weshalb ein Grundeinkommen notwendig und sinnvoll ist und weshalb es funktionieren wird.

Dass die kapitalistische Industriegesellschaft an ihr Ende gelangt ist, zeichnet sich immer deutlicher ab. Eine Umgestaltung menschlichen Zusammenlebens ist dringend notwendig, wenn die Menschheit sich nicht in den Abgrund wirtschaften will.

Wie diese Umgestaltung aussehen soll, darüber kann man lange und ausführlich debattieren, doch sollte sich diese Debatte nicht in einer besseren Organisation der gegebenen Verhältnisse erschöpfen. Ein Transformationsprozess kann durchaus mithilfe des BGE gestaltet werden, doch handelt es sich dabei nur um eine Übergangslösung, um weitergehende, gesellschaftliche Veränderungen herbeizuführen.

Es liegt an den Menschen, eine gerechte Welt zu erschaffen, die auch für unsere Enkel und Urenkel noch lebenswert ist.

Lieber Felix F.,
nachdem ich ja auch durchaus ausgeteilt habe, freue ich mich umso mehr über das Ende des Artikels, weil er nun doch in eine Richtung zeigt, der ich sehr gern folge.

Das mit der Grundversorgung sehe ich anders, aber darüber sollte es nicht gehen, sondern ums Grundeinkommen.

Vielen Dank – ich würde mich über eine Reaktion freuen.

Viele Grüße
Detlef Jahn

Nachtrag:
»Felix F. hat geantwortet«

Ein Gedanke zu „Replik auf F.: Bedingungslos gerecht?“

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