Ich war beim Oschatzer Dialog

[Nachtrag am 28.11.2019: Artikel unten erweitert/ergänzt.]

Am 22.11.2019 fand in Oschatz im Rahmen der Veranstaltungsreihe »Oschatzer Dialog« im soziokulturellen Zentrum E-Werk Oschatz zum Thema »bedingungsloses Grundeinkommen« eine Diskussion statt, zu der ich als »Auskenner« eingeladen war.
Ein toll eingerichteter Raum mit einer sehr gemütlichen Atmosphäre und sehr freundliche Veranstalter – herzlichen Dank und Viele Grüße nach Oschatz.

Foto: E-Werk Oschatz, Aufnahme: Detlef Jahn
Foto: E-Werk Oschatz, Aufnahme: Detlef Jahn

Die Diskussion fand nach dem »Fishbowl-Schema« statt, also saßen die Diskutanten in der Mitte des Publikums und wer sich beteiligen wollte, konnte sich zu uns setzen auf die freien Sitzplätze in der Mitte. Daraus ergibt sich eine sehr direkte Konfrontation, die sich jedoch als sehr poditiv für die Diskussion erwies – Alle waren sehr respektvoll und andererseits aber auch sehr direkt, was die Gespräche sehr anregte. Eine sehr interessante Erfahrung – und eine sehr positive.

Am 26.11.2019 erschien in der LVZ Oschatz ein Artikel darüber – siehe Bild. Herzlichen Dank an Christian Kunze.

Bild: LVZ Oschatz, 26.11.2019
Bild: LVZ Oschatz, 26.11.2019

Leider sind die Zitate inhaltlich nicht sehr genau und teilweise richtig fehlerhaft, aber ich bin ja schon froh, »in der Zeitung« zu sein und dass überhaupt ein doch ausführlicher und sehr zentral wahrnehmbarer Artikel erschienen ist und auch durchaus gegensätzliche Meinungen wiedergegeben wurden. Innerhalb der Grundeinkommensdiskussionen ganz allgemein und vor allem auch innerhalb der Befürworter eines Grundeinkommens herrscht ja schließlich auch keineswegs nur »Friede, Freude, Eierkuchen«… Insgesamt wird der Artikel dem Diskussionsverlauf gerecht, was die Fehler dann doch einigermaßen verschmerzbar macht.
Für das nächste Mal wünsche ich mir, solche Artikel vorher gegenlesen zu können, um inhaltlich fehlerhafte Zitate vermeiden zu helfen.

Ich bedanke mich auch bei den Teilnehmer/innen aus dem Publikum. Ohne deren Beteiligung hätten wir uns wieder einmal nur um uns selbst gedreht, denn leider war kein erklärter Gegner eines bedingungslosen Grundeinkommens (bGE) als offiziell geladener Gast und Teilnehmer dabei, was die Sache nochmal deutlich spannender gemacht hätte.

Ich weise an dieser Stelle auf die »Initiative Grundeinkommen Leipzig« hin, mit der ich seit vielen Jahren verbunden bin und durch deren Kontaktvermittlung meine Teilnahme an dieser Veranstaltung zustandekam – herzlichen Dank auch in diese Richtung.

Zuletzt das Wichtigste:
Ich stehe sehr gern für Vorträge, Diskussionen und Interviews zur Verfügung.

Viele Grüße
Detlef Jahn

Nachtrag 28.11.2019:

Ich wurde gefragt, weshalb ich die fehlerhaften Zitate nicht richtigstelle. Eine berechtigte Frage. Wenn man etwas als fehlerhaft kritisiert, sollte man auch eine Korrektur hinzufügen, was ich hiermit nachhole.

»So warnte Jahn davor, dass eine monatliche Zahlung an jeden, Rentner und Kinder ausgenommen beträfe das etwa 32 Millionen Deutsche, unabhängig von deren Tätigkeit, ein bestehendes Problem sogar noch verschärfen könnte.«

Korrekt hätte es heißen müssen:

So hob Jahn hervor, dass etwa 32 Millionen Deutsche von einem BGE profitieren würden, bezogen nur auf Erwerbstätige – also ohne Einbeziehung von Menschen ohne eigenes Einkommen (Kinder, Studenten, Erwerbslose) und Ruheständler.

[siehe dazu weiter: »35 Millionen Bessergestellte«]

»„Im Kapitalismus sind wir zum Konsum angehalten. Wenn das BGE ausschließlich verkonsumiert wird, ist zudem einer Inflation Tür und Tor geöffnet.“ Er warb für weitere Instrumente, die die Einführung des BGE begleiten müssten. Dazu gehöre, den Banken die Geldschöpfung zu verbieten und dem Staat zu übertragen.«

Korrekt wäre gewesen:

„Im Kapitalismus sind wir zum Konsum angehalten. Wenn man ohne Begleitmaßnahmen einfach nur ein BGE verteilt, wird das überwiegend verkonsumiert, was dann Inflation und all unsere anderen Probleme noch verschärft.“ Weitere Instrumente müssten die Einführung des BGEs begleiten. Dazu gehöre, den Banken die Geldschöpfung zu verbieten und dem Staat zu übertragen.

[siehe dazu weiter: »8 Maßnahmen, die einen Neustart ermöglichen« und »Weitere Maßnahmen für einen Neustart«]

»„Je mehr Aufgaben der Staat mit dem Geld dann für die Bürger bewältigt, um so geringer kann das BGE ausfallen und umgekehrt“.«

Das ist im Kern auch meine Meinung, habe ich aber dort nicht gesagt, sondern mich auf die Geldschöpfung durch den Staat bezogen:

Wenn der Staat das Geld selbst schöpft (und es damit kein Schuldgeld ist!), kann er davon neben einem BGE auch seine sämtlichen Ausgaben tätigen, z. B. für Infrastruktur – und damit Schadwirkung von Privatisierungen verhindern.

»Mischa Kreutzer gab zu bedenken, dass allein durch ein BGE keine Gerechtigkeit hergestellt werde. Als Beispiel führt er Menschen mit Behinderungen an, die vom Sozialstaat profitieren. Diese Leistungen müssen weiter aufrecht erhalten werden – unabhängig vom BGE.«

Hier ging es um verschiedene Modelle und dass manche mit Einführung eines BGEs sämtliche Sozialleistungen streichen wollen. Micha Kreutzer betonte:

»Für ein BGE dürften nicht pauschal sämtliche Sozialleistungen gestrichen werden – das wäre ungerecht den Menschen gegenüber, die aufgrund besonderer Lebensituationen einen höheren Bedarf hätten. Dieser müsste als Sozialleistung nach Prüfung weiter gezahlt werden.«

»Als die Finanzierungsmöglichkeiten des BGE diskutiert wurden – höhere Vermögenssteuer, Reichensteuer, Erbschaftssteuer, generelle Steuer von 50 Prozent auf alle Einkommen, beteiligte sich Grit Jähn am Dialog.«

Falsch. Solange ich anwesend war, wurden die Begriffe »Reichensteuer« und »Vermögensteuer« nicht genannt. Richtig wäre gewesen:

»Als die Finanzierungsmöglichkeiten diskutiert wurden: Flat-Tax von 50 % auf sämtliche Einkommen, auch auf Erbschaften und Schenkungen, beteiligte sich Grit Jähn am Dialog.«

»Die Steuerberaterin sieht Erbschaften nicht in jedem Fall als Einkommen und steht der Besteuerung des Erbes kritisch gegenüber. „Rein finanzielles Erbe ist in der Regel schon besteuertes Geld. Erbt man Immobilien, können die nicht prozentual besteuert werden und verursachen außerdem weitere Kosten zur Werterhaltung“.«

Der letzte Satz fiel so nicht, sondern:

»Erbt man Immobilien, können nicht Teile davon zum Finanzamt getragen werden und verursachen in vielen Fällen weitere Kosten zur Werterhaltung.«

Manchmal sind es nur Kleinigkeiten, aber meistens sind gerade die Kleinigkeiten wichtig.
Herzlichen Dank für den Hinweis, dass ich richtigstellen solle.

Viele Grüße
Detlef Jahn

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Ein Gedanke zu „Ich war beim Oschatzer Dialog“

  1. – „Im Kapitalismus sind wir zum Konsum angehalten“… Daher Inflationsgefahr. Dann brauchen wir doch zuerst den Systemwechsel und danngleich ein Volleinkommen, paitätische Gewinnaausschüttung und Unternehmen in Arbeitereigentum statt wie im Ostblock, Staatseigentum. Dann sind die Arbeiter auch am Gewinn interessiert und arbeiten auch bei Volleinkommen von 50.000€ NETTO noch weiter.
    – Immobilienkäufer zahlen doch schon heute eine Grunderwerb Steuer. Trotz Werterhaltungskosten.
    – Zu Maßnahmen für einen Neustart:
    Es kann ja auch nicht akzeptabel sein, Produkte, die wir mit 8Mio. Arbeitslosen ebenso gut selber herstellen könnten, billig aus dem Ausland zu importieren, während dann die einheimischen Arbeitslos sind.
    – Energiesteuer:
    Da ist die aktuell diskutierte CO2 Steuerr ein Reizwort für mich, weil die so wie sie jetzt konzipiert ist, nur Abzocke ist. Ich habe nicht das Geld so schnell meine Heizung auf CO2 freien Betrieb umzustellen! Wer von den Armen ist da noch mit mir. Hier bezahlen die ärmsten für die Klimaverbrechen der Verursacher. Dir Reichen lassen ihre Heizung umbauen. Und was machen diejenigen die täglich auf ihr Auto angewiesen sind weil sie damit auf ihre Arbeit fahren müssen? Wo sind da die CO2 freien Alternativen?

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