Das bGE nützt der weiteren Versklavung

Heute widme ich mich der Bedeutung einer guten Definition eines Grundeinkommens.

Aus einer Diskussion im Fratzenbuch:

»Das BGE lindert weder bitterste Armut, noch verhindert es das Sklaventum.
Das BGE ist der neolibertäre Zwang der Alimentierung für nicht im Verwertungs- und Produktionsprozess des Kapitals benötigte Humanressourcen. Somit wird zu Generierung von Wachstum eine Alimentierung ausgelobt, die es ermöglicht an der Konsumtion teilzuhaben – aber sie ist nicht existenzsichernd (weil soziale Teilhabe ausgeschlossen ist, z. B. die Teilhabe an Arbeit) sondern dient lediglich dem Erhalt der physischen Existenz durch Konsumzwang. Damit verstärkt sich die Abhängigkeit des Individuums vom Gebaren einer Herrschaftselite und führt direkt in ein neoliberales Sklaventum.«

Trifft ein solche Aussage zu?

Naja…
Kommt drauf an, wie man das Ganze sehen will.

Zuerst müssen wir auch an dieser Stelle wieder das definieren, was wir unter einem bedingungslosen Grundeinkommen verstehen (wollen).

Das Netzwerk Grundeinkommen hat diese (für mich bisher sehr gut passende) Definition aufgeschrieben:

»Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll

• die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
• einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie
• ohne Bedürftigkeitsprüfung und
• ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.

Das Grundeinkommen stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den zur Zeit in fast allen Industrienationen existierenden Systemen der Grund- bzw. Mindestsicherung wesentlich unterscheidet. Das Grundeinkommen wird erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und drittens wird es gezahlt, ohne dass eine Arbeitsleistung, Arbeitsbereitschaft oder eine Gegenleistung verlangt wird.«

https://www.grundeinkommen.de/grundeinkommen/idee

Eine andere Definition ist unter https://basicincome.org/basic-income/ zu finden (maschinelle Übersetzung):

»Ein Grundeinkommen ist eine periodische Barzahlung, die an alle Einzelpersonen ohne Bedürftigkeitsprüfung oder Arbeitspflicht ausbezahlt wird.
Das Grundeinkommen hat also die folgenden fünf Merkmale:

1. Periodisch: Es wird in regelmäßigen Abständen (zum Beispiel jeden Monat) gezahlt, nicht als einmalige Zuwendung.
2. Barzahlung: Die Zahlung erfolgt in einem geeigneten Umtauschmittel, sodass die Empfänger entscheiden können, wofür sie es ausgeben. Es wird daher weder in Form von Sachleistungen (wie Speisen oder Dienstleistungen) noch in Gutscheinen für eine bestimmte Verwendung gezahlt.
3. Individuell: Es wird individuell bezahlt – und nicht zum Beispiel an Haushalte.
4. Universal: es wird an alle bezahlt, ohne Mittelprüfung.
5. Unbedingt: Es wird bezahlt, ohne zu arbeiten oder Arbeitsbereitschaft zu zeigen.«

Ich finde in dieser Definition den Punkt 2 »Barzahlung« sehr wichtig.

Ab sofort werde ich eine Neudefinition eines Grundeinkommens verwenden, um klarer zu zeigen, wie ich ein Grundeinkommen verstehe:

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Ein Grundeinkommen ist eine Lebensgrundlage, die eine gesellschaftliche Gemeinschaft jedem ihrer Mitglieder vorbehaltlos gewährt. Es soll

• als individueller und dauerhaft garantierter Rechtsanspruch
• die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen sowie
• ohne Bedürftigkeitsprüfung,
• ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen und
• unabhängig von anderen Einkommensarten
• unbefristet in regelmäßigen Abständen
• zur freien Verfügung in aktuell gültiger gesetzlicher Währung

ausgezahlt werden.
Wenn jemand aufgrund von Krankheit, Behinderung oder einer anderen besonderen Situation einen notwendigen zusätzlichen Bedarf hat, der über das allgemeine Grundeinkommen hinausgeht, muss dieser individuelle Mehrbedarf als Sozialleistung gewährt werden – dann aber nur auf Antrag und mit Nachweis der Notwendigkeit.

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Ich würde mich sehr freuen, wenn dir diese Neudefinition zusagt und du sie weitersagst.

Aber zurück zum eigentlichen Thema…

»Das BGE lindert weder bitterste Armut, noch verhindert es das Sklaventum.«

Wenn wir von der Definition ausgehen, die ich oben beschrieben habe, sollte wohl bitterste Armut der Vergangenheit angehören. Nur eine »Art Grundeinkommen«, die den Punkt der Existenz- und Teilhabesicherung nicht (vollständig) erfüllt, würde möglicherweise Armut aufrechterhalten. Das wäre dann aber eben kein Grundeinkommen, sondern »irgendwas anderes«.

Wenn nun aber die Menschen nicht mehr in biterer Armut leben, weshalb sollten sie im Sklaventum verharren? Wird es nicht vielmehr dazu kommen, dass sie sich gegen ihr Sklaventum auflehnen und es abstreifen, wie eine alte Haut?

Natürlich ist das ein entscheidender Grund, weshalb sich »die Macht« mit Händen und Füßen und notfalls mit Maschinen- und Waffengewalt gegen ein solches echtes Grundeinkommen wehren und alles Mögliche unternehmen wird, uns mit einer »Art Grundeinkommen« in Versuchung zu führen und möglichst billig abzuspeisen.

Deshalb ist es so wichtig, auf einer guten Definition eines Grundeinkommens zu bestehen und dass alle Grundeinkommensbefürworter diese Definition als eine gemeinsame übernehmen und sie immer und überall benennen, damit klar ist, was wir wollen und »die Macht« es schwer hat oder es ihr hoffentlich sogar unmöglich wird, uns etwas anderes aufzuschwatzen.

»Das BGE ist der neolibertäre Zwang der Alimentierung für nicht im Verwertungs- und Produktionsprozess des Kapitals benötigte Humanressourcen.«

Aus der Sichtweise der Ausbeuter ist das eine logische Folge.

Aber wenn die Menschen sich darauf besinnen, was ihnen wirklich wichtig ist und sie sich nicht vom Kommerz verführen lassen, wird dieses Vorhaben scheitern, denn die Menschen werden dann nicht dem Konsumwahn folgen, sondern sich als soziale Wesen ihrer menschlichen Werte besinnen, sich wieder einander zuwenden und aktiv am Gemeinwohl orientiert eine bessere Gesellschaft anstreben, als sie heute existiert.

»Somit wird zu Generierung von Wachstum eine Alimentierung ausgelobt, die es ermöglicht an der Konsumtion teilzuhaben – aber sie ist nicht existenzsichernd (weil soziale Teilhabe ausgeschlossen ist, z. B. die Teilhabe an Arbeit) sondern dient lediglich dem Erhalt der physischen Existenz durch Konsumzwang.«

Auch das entspräche dann nicht einem echten Grundeinkommen nach obiger Definition, sondern wäre ein Konstrukt, das vielleicht von den Mächtigen voll beabsichtigt gleich oder sehr ähnlich benannt, aber inhaltlich ganz anders gestaltet wird, um den gewünschten Effekt zu erreichen – uns in Angst und Schrecken vor drohender Armut weiter effektiv versklaven zu können.

Und um uns abzulenken, bekommen wir ein paar Almosen, die geradeso dafür reichen, uns gegeneinander aufzuhetzen, aber nicht, uns wirklich auflehnen zu können.

»Damit verstärkt sich die Abhängigkeit des Individuums vom Gebaren einer Herrschaftselite und führt direkt in ein neoliberales Sklaventum.«

Nur, wenn wir auf ein Grundeinkommen hereinfallen, das keines ist.
oder wenn wir ein echtes Grundeinkommen einfach nur verfrühstücken und unsere Einstellung und unser Verhalten gegenüber unserer Mitwelt nicht ändern – aber dann hätten wir alles verdient, was Mütterchen Natur als »Gegenleistung« für unsere Zerstörungswut sich dann für uns noch so einfallen lässt.

Aus diesen Gründen ist es

• einerseits also grundfalsch, solch pauschale Aussagen zu treffen, die einem guten Gelingen eines wirklichen Grundeinkommens sehr schaden – auch, weil sie in den Reihen der Befürworter Zwietracht säen und
• andererseits zeigt es, wie enorm wichtig die gute und starke Definition eines Grundeinkommens ist und dass diese Definition von möglichst allen Befürwortern getragen und vehement verteidigt wird, damit wir ein Grundeinkommen bekommen, das dieser Definition möglichst auch entspricht, damit es seine (erhoffte) Wirkung auch entfalten und Heilung in unsere geschundene Welt bringen kann.

Lasst Euch nicht verunsichern!

Viele Grüße
Detlef Jahn